Ab dem 22.05.2024 gelten für Busfahrer im Gelegenheitsverkehr geänderte und flexiblere Vorschriften zu den Lenk- und Ruhezeiten. Dazu wurde von EU-Parlament und Rat die neue Verordnung (EU) 1258/2024 beschlossen, welche am 02.05.2024 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. Die neue Verordnung tritt somit am 22.05.2024 in Kraft.
Für Busfahrer im Gelegenheitsverkehr gelten ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens neue Regelungen zu Pausen und Ruhezeiten. Durch die Änderungen sind die Fahrer flexibler bei der Einteilung und Dauer ihrer Fahrtunterbrechungen und Ruhezeiten. Dies soll u.a. den Verkehrsunternehmen die Möglichkeit bieten, einen effizienten und hochwertigen Personengelegenheitsverkehr zu organisieren. Daher sollen die Änderungen der Verordnung (EG) 561/2006 die Besonderheiten der Branche berücksichtigen. Gleichzeitig wurde darauf geachtet, dass die größer Flexibilität nicht zulasten der Verkehrssicherheit oder der Arbeitsbedingungen führt, so die Ausführungen in den Erwägungsgründen der EU-Verordnung 1258/2024.
Die Verordnung (EU) 1258/2024 ändert die bestehende Verordnung über Lenk- und Ruhezeiten (EG) 561/2006 im Wesentlichen in folgenden Punkten:
Fahrtunterbrechungen und deren Aufteilung
Tägliche Ruhezeit und deren Beginn
12-Tage-Regelung
Nachweis und Dokumentationspflichten
Ferner wurden aufgrund des Urteils des EuGH in der Rechtssache C-906/19 auch die Möglichkeiten für Sanktionen bei Verstößen gegen die Bedienung des Fahrtenschreibers durch die Mitgliedstaaten geändert.
Verkehrsunternehmen und deren verantwortliche Personen sind gut beraten, sich intensiv über die neuen Regeln zu informieren. SBS Fleet-Competence bietet hierzu am 17.05.2024 ein Online-Seminar speziell zu den Änderungen der VO (EG) 561/2006 an. Nähere Informationen erhalten Sie über den folgenden Link: Änderung der Verordnung (EG) 561/2006
In diesem Zusammenhang empfiehlt SBS Fleet-Competence auch das Intensivseminar Fahrpersonalrecht Bus für verantwortliche Personen in Verkehrsunternehmen. Das Präsenzseminar gilt auch als Weiterbildung im Sinne des BKrFQG.
Olaf Horwarth ist offizielles Mitglied im Tachographenforum der EU-Kommission und in weiteren Arbeitsgruppen der EU aktiv. Er ist gefragter Ansprechpartner zu den Themen Digitale Fahrtenschreiber, Sozialvorschriften und Ladungssicherung – auch bei Schwerlastkontrollen der Polizei und als Gutachter vor Gericht. Mit seiner Firma SBS Fleet-Competence schult und berät er Fahrer und Unternehmen, die Fahrzeuge über 2,8 t bzw. mit mehr als neun Sitzplätzen einsetzen.
Seine umfangreichen Praxiserfahrungen erwarb der zertifizierte Trainer und Berater in zahlreichen leitenden und geschäftsführenden Positionen in verschiedenen Verkehrsbetrieben (Güter- und Personenverkehr) sowie noch heute gelegentlich als Fahrer von Bus und Lkw. Diese Erfahrungen fördern die Akzeptanz der Teilnehmer und somit den nachhaltigen Lernerfolg. SBS ist zudem als Ausbildungsstätte nach dem BKrFQG in vielen Bundesländern anerkannt.